Datenschutzinfo Webseite

Datenschutzinformation zur Webseite

Die folgenden Informationen zum Datenschutz erläutern, wie und welche personenbezogenen Daten von uns verarbeitet werden.

Allgemeine Informationen zum Datenschutz

Geltungsbereich

Wenn Sie die von uns bereit gestellten Internetseiten besuchen, verarbeiten wir dabei Ihre personenbezogene Daten auf die nachfolgend erläuterte Art und Weise. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mittels derer Sie direkt oder indirekt identifiziert werden können.

Verantwortlicher für die Datenverarbeitung

Verantwortlicher für diese Datenverarbeitung im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist Rechtsanwalt Wolf-Dieter Czap, Industriestraße 13, 96114 Hirschaid, Email: kanzlei@czap.de, Tel.: 09543 440 180.

Zwecke der Verarbeitung

Die Verarbeitung personenbezogener Daten auf unseren Internetseiten erfolgt zu Zwecken der Zurverfügungstellung von Informationen über uns und unsere Leistungen, zu Zwecken der Erbringung vertraglicher und vorvertraglicher Leistungen, zu Zwecken der Kundenbindung und Erbringung von Serviceleistungen sowie zu Zwecken der Werbung und des Marketings.

Kategorien Betroffener

Von der Verarbeitung personenbezogener Daten sind alle Nutzer bzw. Besucher unserer Internetseiten betroffen.

Pflicht zur Bereitstellung von personenbezogenen Daten

Eine gesetzliche oder vertragliche Pflicht, uns auf unseren Internetseiten personenbezogene Daten bereitzustellen, besteht nicht. Mögliche Folge einer Nichtbereitstellung der Daten kann die Nichterreichbarkeit oder eine technische Fehlfunktion oder Beeinträchtigung der ordnungsgemäßen Darstellung unserer Internetseiten sein.

Automatisierte Entscheidungsfindung und Profiling

Auf unseren Internetseiten setzen wir grundsätzlich keine automatisierten Verfahren ein, um aufgrund bestimmter personenbezogener Daten automatisiert Entscheidungen zu treffen oder bestimmte personenbezogene Daten oder Aspekte zu bewerten, zu analysieren oder vorherzusagen. Sollten wir solche Verfahren in Einzelfällen gleichwohl einsetzen, werden wir Sie hierüber und über ihre diesbezüglichen Rechte nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen in den nachfolgenden Abschnitten informieren.

Dauer der Datenspeicherung

Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten solange, wie dies für die Erfüllung unserer vertraglichen und gesetzlichen Pflichten, zur Wahrung unserer berechtigten Interessen oder für die Zwecke, in die Sie eingewilligt haben, erforderlich ist. Ist eine Verarbeitung dieser Daten für die vorgenannten Zwecke nicht mehr erforderlich oder widersprechen Sie bereits zuvor einer weiteren Verarbeitung oder widerrufen Sie zuvor eine erteilte Einwilligung und stehen nicht andere zwingende gesetzliche Regelungen oder andere zwingende schutzwürdige Gründe des Verantwortlichen einer Löschung entgegen, werden diese umgehend gelöscht, es sei denn, deren befristete und eingeschränkte Weiterverarbeitung ist erforderlich zu folgenden Zwecken:

- zur Erfüllung steuerrechtlicher, berufsrechtlicher oder aufsichtsrechtlicher Aufbewahrungsfristen für geschäftliche Korrespondenz und Unterlagen. Diese Fristen betragen in der Regel sechs bis zehn Jahre;
- zur Erhaltung von Beweismitteln für die Verfolgung von Rechtsansprüchen im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsvorschriften. Nach den §§ 195 ff BGB können diese Verjährungsfristen bis zu 30 Jahre betragen, wobei die regelmäßige Verjährungsfrist 3 Jahren beträgt.

Die Erforderlichkeit der Aufbewahrung der Daten wird regelmäßig überprüft.

Empfänger der Daten

Innerhalb unseres Unternehmens erhalten alle Stellen im erforderlichen Umfang Zugriff auf Ihre personenbezogenen Daten, die diese zur Erfüllung unserer vorvertraglichen, vertraglichen und gesetzlichen Pflichten benötigen oder an die wir aufgrund einer Interessenabwägung befugt sind, personenbezogene Daten zu übermitteln. Auch von uns eingesetzte und in unserem Auftrag tätige Dienstleister und Erfüllungsgehilfen können zu diesen Zwecken im erforderlichen Umfang Daten erhalten.

 Eine Übermittlung oder Offenlegung personenbezogener Daten an Dritte erfolgt nur soweit dies zur Erfüllung unserer vorvertraglichen, vertraglichen oder gesetzlichen Pflichten notwendig ist, oder dies ein berechtigtes Interesse an der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erfordert oder Sie in eine Übermittlung an Dritte wirksam eingewilligt haben.

Datenübermittlung in Drittländer

Eine Übermittlung personenbezogener Daten ohne Ihre Einwilligung an Stellen außerhalb der Europäischen Union erfolgt nur, soweit dem Drittland durch die EU-Kommission ein angemessenes Datenschutzniveau bestätigt wurde oder andere geeignete oder angemessene Datenschutzgarantien vorhanden sind.

Ihre Rechte als Betroffener

Sie haben das Recht, von dem Verantwortlichen nach Maßgabe des Artikels 15 DSGVO Auskunft über eine Verarbeitung von Sie betreffenden personenbezogenen Daten zu verlangen.

Sie haben das Recht, von dem Verantwortlichen nach Maßgabe des Artikels 16 DSGVO die Berichtigung Sie betreffender unrichtiger oder unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen.

Sie haben das Recht, von dem Verantwortlichen unter den Voraussetzungen und nach Maßgabe des Artikels 17 DSGVO die Löschung Sie betreffender personenbezogener Daten zu verlangen.

Sie haben das Recht, von dem Verantwortlichen unter den Voraussetzungen des Artikels 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen.

Sie haben unter den Voraussetzungen und nach Maßgabe des Artikels 20 DSGVO das Recht auf Datenübertragbarkeit.

Sie haben nach Maßgabe des Artikels 7 (3) DSGVO das Recht, eine erteilte Einwilligung in die Verarbeitung allgemeiner oder besonderer personenbezogener Daten jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Sie können die Einwilligung uns gegenüber auf demselben Kommunikationsweg widerrufen, auf dem Sie die Einwilligung erteilt haben.

Sie haben nach Maßgabe des Artikels 21 (1) DSGVO das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund Artikel 6 (1) e DSGVO (Datenverarbeitung im öffentlichen Interesse) und Artikel 6 (1) f DSGVO (Datenverarbeitung auf der Grundlage einer Interessenabwägung) erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling im Sinne von Artikel 4 Nr. 4 DSGVO. Legen Sie Widerspruch ein, werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende berechtigte Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Soweit wir personenbezogene Daten rechtmäßig verarbeiten, um Direktwerbung zu betreiben, steht Ihnen gemäß Artikel 21 (2) DSGVO das Recht zu, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für ein Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Legen Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung der Daten für Zwecke der Direktwerbung ein, so werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeiten.

Wenn Sie Ihre Rechte ausüben möchten, genügt es, Ihre Anfrage oder Mitteilung an den oben genannten Verantwortlichen für die Datenverarbeitung zu übersenden.

Sie haben nach Artikel 77 DSGVO das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt. Zuständige Aufsichtsbehörde am Sitz des Verantwortlichen ist das Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht (LDA Bayern), Promenade 27, 91522 Ansbach, Tel.: 0981 53 1300, Fax: 0981 98 1300.

Als Berufsgeheimnisträger sind wir allerdings berechtigt und verpflichtet,- nach Artikel 14 (5) b) DSGVO, § 29 (1) 1 BDSG Betroffene nicht gemäß DSGVO über eine Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu informieren, wenn diese Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden, weil die personenbezogenen Daten gemäß dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten dem Berufsgeheimnis, einschließlich einer satzungsmäßigen Geheimhaltungspflicht, unterliegen und daher vertraulich behandelt werden müssen.

- nach § 29 (1) 2 BDSG das Recht auf Auskunft eines Betroffenen gemäß Artikel 15 DSGVO zurückzuweisen soweit durch die Auskunft Informationen offenbart würden, die nach einer Rechtsvorschrift oder ihrem Wesen nach, insbesondere wegen der überwiegenden berechtigten Interessen eines Dritten, geheim gehalten werden müssen.

- nach § 29 (1) 3 BDSG einen Betroffenen nicht über eine Datenverletzung gemäß Artikel 34 DSGVO zu informieren, soweit durch die Benachrichtigung Informationen offenbart würden, die nach einer Rechtsvorschrift oder ihrem Wesen nach, insbesondere wegen der überwiegenden berechtigten Interessen eines Dritten, geheim gehalten werden müssen, wobei der Betroffene abweichend von dieser Ausnahme nach Artikel 34 DSGVO doch zu benachrichtigen ist, wenn die Interessen der betroffenen Person, insbesondere unter Berücksichtigung drohender Schäden, gegenüber dem Geheimhaltungsinteresse überwiegen.

- nach Artikel 17 (3) e) DSGVO das Recht eines Betroffenen auf Löschung personenbezogener Daten zurückzuweisen, soweit die Verarbeitung zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist.

- nach Artikel 18 (2) DSGVO das Recht eines Betroffenen auf Sperrung (Einschränkung der Verarbeitung) zurückzuweisen, wenn die Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

- nach Artikel 21 (1) 2 DSGVO den Widerspruch eines Betroffenen gegen eine Verarbeitung zurückzuweisen, wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.

Besondere Informationen

Betroffene Datenkategorien

Verarbeitung Verkehrsdaten

Beim Aufruf unserer Internetseiten, werden die notwendigen technischen Rahmenbedingungen dieser Kommunikation verarbeitet. Insoweit werden zunächst für die Dauer der Kommunikation die Ihnen zugewiesene IP-Adresse, die Adresse der aufgerufenen Seite, die Adresse der zuletzt aufgerufenen Seite, Typ und Version Ihres Browsers, Ihr verwendetes Betriebssystem, ein Protokollstatus, die übertragenen Datenmenge sowie der Zeitpunkt des Aufrufs aufgezeichnet und in sogenannten Logfiles gespeichert. Diese Verarbeitung erfolgt zu dem Zweck, unsere Internetseiten korrekt dazustellen, die eingehenden und ausgehenden Datenpakete richtig zustellen zu können, gegebenenfalls Fehler der Datenübertragung, Missbrauchsversuche oder Angriffsversuche zu analysieren. Im Regelfall nach sieben Tagen werden diese Daten durch die Löschung eines Teils der IP-Adresse anonymisiert. In dieser anonymisierten Form werden die Daten zu statistischen Zwecken (Serverstatistik) weiterhin ausgewertet. Diese Verarbeitung erfolgt aufgrund Artikel 6 (1) f DSGVO (Interessenabwägung) zur Wahrung unserer berechtigten Interessen an der Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit, Sicherheit und Erreichbarkeit unserer Internetseiten.

Verarbeitung Nutzungsdaten

Über die vorgenannten Verkehrsdaten hinaus ist es grundsätzlich möglich, weitere personenbezogene Daten eines Nutzers unserer Internetseiten zu verarbeiten.
Zu diesen Daten gehören zum Beispiel die aktuelle IP-Adresse, die Geräte-ID, die Standortdaten, ein etwaiger Login-Status sowie Cookies, in Internetseiten eingebettete Skripte (JavaScript) oder andere Inhaltsdaten, mit denen zusätzliche Informationen über das eingesetzte Endgerät und das Verhalten des Nutzers erfasst werden können. Zudem können diese Daten mit personenbezogenen Daten aus anderen Datenquellen zusammengeführt werden, insbesondere dann, wenn ein Nutzer beim Aufruf von Internetseiten gleichzeitig in irgend einem anderen Online-Benutzerkonto oder Social-Media-Konto eingeloggt ist.
Prinzipiell ermöglicht es die Verarbeitung dieser Daten, ein bestimmtes Endgerät zu erkennen oder Informationen über Seitenaufrufe zu speichern. Damit können die Daten unter anderem dazu verwendet werden, Nutzer eines bestimmten Endgerätes zu identifizieren und auch über verschiedene Internetseiten hinweg wiederzuerkennen, sich Einstellungen, das Verhalten, Formulardaten oder Bestelldaten des Nutzers zu merken und diese Daten zu analysieren, Fehlermeldungen sowie technische Informationen zu speichern oder Zahlungsvorgänge abzusichern.

Soweit auf unseren Internetseiten solche Nutzungsdaten verarbeitet werden, informieren wir Sie darüber in den nachfolgenden Abschnitten dieser Datenschutzerklärung gesondert.

Sie haben die Möglichkeit, die Verarbeitung solcher Nutzungsdaten bereits durch Ihren Browser präventiv einzuschränken oder zu verhindern, indem Sie in den Einstellungen des Browsers zu Datenschutz und Sicherheit entsprechende Einschränkungen zur Verarbeitung von Cookies [1] und anderen Inhaltselementen zur Aktivitätenverfolgung aktivieren, die Ausführung von JavaScript [2] durch Ihren Browser einschränken oder verbieten sowie entsprechende Erweiterungen für Ihren Browser installieren.
Solche Einschränkungen können jedoch dazu führen, dass aufgerufene Internetseiten nicht im vollen Umfang funktionsfähig sind und nicht ordnungsgemäß angezeigt werden.

[1] Cookies sind Datensätze, die beim Aufruf von Internetseiten serverseitig erzeugt und durch Ihren Browser lokal auf Ihrem Computer oder einem ähnlichen Endgerät gespeichert werden. Diese Cookies können bei nachfolgenden Seitenaufrufen einer Internetseite oder dem Nachladen von Inhaltselementen einer Internetseite oder der Ausführung von Javascripten von Internetservern wieder ausgelesen und auch verändert werden.

[2] JavaScript ist eine Programmiersprache, deren Code über den Aufruf von Internetseiten eingebunden und zur Programm-Ausführung auf das Endgerät des Nutzers übertragen wird. Der Code wird auf dem Endgerät des Nutzers ausgeführt.

Kommunikation

Geschützter Login-Bereich

 Wir stellen auf unseren Internetseiten einen durch einen Login geschützten Bereich zur Verfügung. Dieser Bereich ist erst nach einer gesonderten Anmeldung (Registrierung) sowie nur durch Eingabe eines Benutzernamens und eines Passwortes zugänglich.
Sie können sich für die Nutzung dieses Bereiches bei uns registrieren lassen. Wir behalten uns dabei eine Prüfung Ihrer Berechtigung und gegebenenfalls Ablehnung Ihrer Registrierung jedoch ausdrücklich vor.
>Bei der erstmaligen Registrierung legen wir mit den von Ihnen erhobenen Daten ein Benutzerkonto an und Sie erhalten einen Benutzernamen und ein Passwort, um die von Ihnen hinterlegten Daten zu verwalten und das Benutzerkonto für den Besuch des geschützten Bereichs unserer Internetseiten zu nutzen.
Jedes mal wenn Sie die Login-Funktion für den geschützten Bereich unserer Webseite benutzen, wird der von Ihnen eingegebene Benutzername, das eingegebene Passwort sowie die Nutzungsdaten verarbeitet. Zusätzlich speichert Ihr Browser ggfs für die Dauer der Sitzung ein Cookie, um sich den Login-Status zu merken. Optional können Sie auch einwiligen, das Login-Cookie dauerhaft auf Ihrem Endgerät zu speichern. Diese Verarbeitung dient der Prüfung Ihrer Zugangsberechtigung für den durch den Login geschützten Bereich. Die Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ergibt sich aus Artikel 6 (1) a DSGVO (Einwilligung).
Ihr Account mit den darin enthaltenen Daten wird gelöscht, wenn das Auftrags- oder Mandatsverhältnis beendet ist, es sei denn, dass Sie bereits zuvor einer weiteren Verarbeitung widersprechen oder bereits zuvor eine erteilte Einwilligung widerrufen und nicht zwingende gesetzliche Regelungen oder zwingende schutzwürdige Gründe des Verantwortlichen einer Löschung entgegen stehen.

Übersendung von Emails

Wenn Sie uns über unsere Email-Adresse(n) kontaktieren, werden bei jeder Email Ihre Email-Adresse einschließlich Ihrer Absenderangaben, der Inhalt der Email, der Übermittlungsweg der Email, ggf. Typ und Version des Email-Clients, die Ihnen zugewiesene IP-Adresse, Ihre Domain sowie Datum und Uhrzeit der Versendung von uns und unserem Hostinganbieter verarbeitet.
Diese Verarbeitung erfolgt aufgrund Ihrer Einwilligung als Absender nach Artikel 6 (1) a DSGVO (Einwilligung). Empfänger der Daten sind unsere Mitarbeiter und die für uns tätigen IT-Dienstleister.

Wir weisen in diesem Zusammenhang darauf hin, dass wir zwar Emails verschlüsselt (TLS, SSL) empfangen und versenden, es sich dabei aber lediglich um eine sogenannte Transportverschlüsselung handelt. Grundsätzlich ist daher weder die Authentizität, noch die Integrität, noch die Vertraulichkeit einer empfangenen Email oder versendeten Email vollständig gewährleistet. Versenden Sie daher keine sensiblen oder vertraulichen personenbezogenen Daten per Email an uns, wenn Sie ausschließen wollen, dass die Daten auf dem Übermittlungsweg unberechtigt eingesehen oder verändert werden.

Statistische Analyse

Wenn Sie unsere Internetseiten besuchen, erheben und verarbeiten wir Daten zur anonymen statistischen Auswertung der Reichweite unserer Internetseiten und der Optimierung unseres Internetangebotes.
Diese Verarbeitung erfolgt aufgrund Artikel 6 (1) f DSGVO (Interessenabwägung) zur Wahrung unserer berechtigten wirtschaftlichen, rechtlichen und ideellen Interessen an der Bereitstellung und Verbesserung unseres Internetangebotes.

Webalizer 2

Unsere Webseiten nutzen das Analysetool Webalizer 2. Webalizer 2 ist eine webserverbasierte Analyse Software, die mit Logdateienanalyse arbeitet und unter der GPL steht. Das Tool wertet die pseudonymisierten Server-Log-Dateien aus und stellt pseudonymisiert Informationen zu Umfang und Zeitpunkt von Anfragen, besuchten Webseiten, Verweisen, Ländern der Besucher, verwendeter Browser-Software und Menge der ausgelieferten Daten dar. Diese pseudoanonymisierten Daten werden nur zur statistischen Auswertung und zur Optimierung unserer Webseiten verarbeitet.
Es erfolgt durch uns keine automatisierte Entscheidungsfindung oder Profiling. Die Speicherdauer beträgt maximal 1 Jahr.

Sonstiges

Verlinkungen zu externen Webseiten

Unsere Webseiten enthalten teilweise auch Links auf externe Webseiten. Diese Links sind entsprechend gekennzeichnet und zeigt Ihr Browser beim Überfahren des Links mit dem Mauszeiger auch das externe Linkziel als Information an. Bei dem Anklicken eines solchen Links werden Sie auf die verlinkte externe Webseite weitergeleitet. Bei dieser Weiterleitung wird aus notwendigen technischen Gründen Ihre IP-Adresse, der Zeitpunkt und die Adresse unserer aufrufenden Webseite an die externe Webseite übermittelt.
Es ist insofern möglich, dass die verlinkten externen Webseiten auf Servern in Ländern bereit gehalten werden, in denen ein der EU vergleichbares Datenschutzniveau nicht gewährleistet ist. Sollten Sie deswegen datenschutzrechtliche Bedenken haben, klicken Sie solche externen Links bitte nicht an.

Mail-Hosting

Zum Versenden und Empfangen von eMails bedienen wir uns der Dienstleistungen eines gewerblichen HostProviders für Mailserver.
Dieser HostProvider verarbeitet in unserem Auftrag sämtliche Daten, die beim Empfangen und Senden von eMails übermittelt werden (insbesondere Absender, Empfänger, Inhalte, Datum und Uhrzeit). Mit diesem HostProvider haben wir einen Auftragsverarbeitungsvertrag abgeschlossen.
 Diese Verarbeitung erfolgt aufgrund Artikel 6 (1) f DSGVO (Interessenabwägung) zur Wahrung unserer berechtigten wirtschaftlichen, rechtlichen und ideellen Interessen an der Funktionalität und Erreichbarkeit durch Nutzung eines zeitgemäßen Kommunikationsmittels.

Nextcloud-Server

Wir betreiben einen eigenen Nextcloud-Server. Dieser Server wird in Deutschland gehostet.
Auf diesem Nextcloud-Server stellen wir in einem passwortgeschützten Bereich Mandanten und berechtigten Dritten jeweils Informationen und Daten in Form von Unterlagen zur Verfügung. Mandanten und berechtigte Dritte unterliegen einem Berechtigungskonzept. Diese Unterlagen enthalten personenbezogene Daten der Beteiligten von Mandats- oder Auftragsverhältnissen. Die Kategorien personenbezogener Daten umfassen Bestandsdaten (Namen, Adressen, u.a.), Kontaktdaten (eMail, Telefon, u.a.), Inhaltsdaten (Dokumente, Unterlagen, u.a.) sowie Vertragsdaten (Gegenstand Mandatsverhältnis u.a.)
 Wir speichern auf unserem Nextcloud-Server keine personenbezogenen Daten besonderer Kategorie nach Artikel 9 DSGVO (Gesundheitsdaten, Daten über strafrechtliche Verurteilungen, u.a.).
Diese Verarbeitung erfolgt aufgrund Artikel 6 (1) a DSGVO (Einwilligung).

Web-Hosting

Zur Bereitstellung unserer Internetseiten (Webseiten) bedienen wir uns der Dienstleistungen eines gewerblichen HostProviders für Webserver.
Dieser HostProvider verarbeitet in unserem Auftrag sämtliche Daten, die beim Aufrufen unserer Webseiten übermittelt werden. Mit diesem HostProvider haben wir einen Auftragsverarbeitungsvertrag abgeschlossen.
 Diese Verarbeitung erfolgt aufgrund Artikel 6 (1) f DSGVO (Interessenabwägung) zur Wahrung unserer berechtigten wirtschaftlichen, rechtlichen und ideellen Interessen an der Funktionalität und Erreichbarkeit durch Nutzung eines zeitgemäßen Kommunikationsmittels.

Stand und Aktualisierung

Diese Datenschutzinformationen können aufgrund von Änderungen, z.B. der tatsächlichen Umstände, der gesetzlichen Bestimmungen oder aufgrund einer geänderten Beurteilung der Rechtslage, zu einem späteren Zeitpunkt angepasst werden. Dieser Änderungsvorbehalt gilt nicht hinsichtlich solcher Bestimmungen, die den Charakter einer bindenden Vereinbarung zwischen dem Verantwortlichen und dem Betroffenen aufweisen. Änderungen bestehender Nutzungsvereinbarungen oder anderer Vertragsverhältnisse sowie Änderungen bereits erteilter Einwilligungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit einer ausdrücklichen Zustimmung der jeweiligen Betroffenen.

 Stand (zuletzt aktualisiert): 21.10.2022 – wdc